Die Maßnahmen gegen die (vermeintliche) Pandemie sind kein Aprilscherz. Aufgrund seiner Hilflosigkeit, hat der Hamburger Senat nun einen harten Lockdown beschlossen. Dabei dürfen wir nun nicht einmal mehr die Wohnung nach 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr morgens verlassen. Und das in der Sommerzeit, in der es abends um 21.00 Uhr praktisch erst 20.00 Uhr ist. …
Category Archive: Politik
Mrz 19 2021
Auftaktveranstaltung zur Fortschreibung des Hamburger Landesaktionsplans UN-BRK
Sehr geehrte Leser, zur digitalen Auftaktveranstaltung zur Fortschreibung des Hamburger Landesaktionsplans UN-BRK laden wir Sie herzlich ein. Die Auftaktveranstaltung findet statt am Montag, den 22. März 2021, von 16 bis 19 Uhr. Hierfür können Sie sich unter dem Link anmelden. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten Einladung als PDF. Einladung Auftaktveranstaltung Landesaktionsplan UN-BRK_bf Wir …
Feb 26 2021
Die Welle rollt auf uns zu
Es scheint, dass sich das Experiment ‚The Third Wave“, welches 1967 in den Staaten durchgeführt wurde, hier in Deutschland wiederholen soll. Damals erfand ein Lehrer ‚Die Welle‘, um Schülern das Problem von blindem Gehorsam zu demonstrieren. Er indoktrinierte die Schüler derart, dass sie schon nach kurzer Zeit autokratische Strukturen unter sich und in ihren Klassen …
Feb 25 2021
Grundrechte nur noch gegen Körperverletzung
Die Neue Osnabrücker Zeitung Wissing: Grundrechte müssen für Geimpfte wieder geltenFDP-Generalsekretär wirft Bundeskanzlerin eine „merkwürdige Auffassung unseres Grundgesetzes“ vor – Außengastronomie soll öffnen können Osnabrück. Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, hat scharfe Kritik an der erneuten Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt, dass es vorerst keine Lockerungen für Geimpfte geben soll. „In dem …
Feb 16 2021
35 aus 50
Immer wieder erstaunt es, wie flexibel sich Politiker aktuellen Gegebenheiten anzupassen vermögen. Sprachen sie alle noch bis vor wenigen Tagen von einem Inzidenzwert von 50, und bei dessen Erreichen, von der Öffnung der Geschäfte etc. Ist dieser Richtwert plötzlich – weil fast erreicht – auf 35 gesunken. Dazu schreibt die Mittelbayerische Zeitung: Die Irreführung muss …
Nov 09 2020
Lockdown-Beschlüsse auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen
Ohoven: Lockdown-Beschlüsse auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen Zur heutigen Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu den Beschlüssen für einen zweiten Lockdown erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: „Die Bundeskanzlerin konnte in ihrer Regierungserklärung keine für den Mittelstand zufriedenstellende Begründung für den von ihr und den Ministerpräsidenten der Länder verfügten zweiten Lockdown liefern. Als Folge dieser – am Deutschen Bundestag vorbei – …
Nov 09 2020
Bundesregierung blockiert Impfstoff-Initiative
Im Interesse der Pharmaindustrie: Bundesregierung blockiert Impfstoff-Initiative der WHO Frankfurt / Main (ots) Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international kritisiert anlässlich der World Health Assembly die Politik der Bundesregierung als „Schaufensterpolitik“ und fordert ein Eintreten für globale Lösungen in der Pandemie. „Entgegen aller Beteuerungen verteidigt die Bundesregierung vor allem die Interessen der Pharmaindustrie und …
Aug 20 2020
Wie die Regierung die Bürger unter Kontrolle bekommt
Mehrere wissenschaftliche Institutionen haben sich schon im Februar überlegt, wie sie die Infektion Covid unter Kontrolle bekommen wollen. Ihre Empfehlungen wurden 1:1 von der Regierung übernommen. Das wichtigste war dabei der Bürger, der unter Kontrolle gebracht werden müsse: Zitat aus dem Papier: „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen …
Mrz 28 2017
Teilhabebericht verdeutlicht erheblichen Handlungsbedarf
. Der Teilhabebericht der Bundesregierung (Teilhabebericht Bundesregierung) zeigt nach Einschätzung des Sozialverband SoVD erheblichen Handlungsbedarf auf. „Der Bericht verdeutlicht die Lebenslagen behinderter Menschen. Und das ist zunächst sehr zu begrüßen. Die Ergebnisse dieses Lageberichts sind jedoch beunruhigend. Denn die Teilhabechancen für behinderte Menschen haben sich zwischen 2005 und 2013 in vielen Bereichen nicht spürbar …
Mrz 27 2017
Paritätischer – Protest zum Bundesteilhabegesetz hat viel bewegt
. Eine gemischte Bilanz zieht der Paritätische Gesamtverband angesichts des verabschiedeten Bundesteilhabegesetzes. Positiv zu bewerten sei, dass man durch den gemeinsamen Protest von Menschen mit Behinderung, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Einrichtungen und Verbänden im Laufe des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens deutliche Nachbesserungen erreichen und wesentliche Verschlechterungen für Menschen mit Behinderungen verhindern habe können. Positiv seien auch …